JU Hamminkeln - “Haushalt konsolidieren, Zukunft sichern”

3. Jul 2010 | Autor: Redaktion | Kategorie Hamminkeln, aus dem Kreis Wesel

Die Finanzlage der Stadt Hamminkeln ist zur Zeit nicht die Beste. Doch die aktuelle Situation ist nicht selbstverschuldet, sondern aufgrund der schwierigen Wirtschaftlage des letzten Jahres eingetreten. Der ausgewogenen Politik der letzen Jahre ist es zu verdanken, dass es Hamminkeln im Gegensatz zu zahlreichen anderen Städten und Gemeinden erspart geblieben ist, in die Haushaltssicherung abzurutschen.
Dies muss auch in Zukunft mit allen Mitteln verhindert werden. Denn wenn sich Hamminkeln erst einmal in einer Haushaltssicherung befindet, dann sind alle freiwilligen Leistungen soweit wie möglich zu kürzen, dies würde voraussichtlich die Musikschule in Ringenberg und das Freibad in Dingden besonders hart treffen.
“Damit es erst gar nicht soweit kommt, muss das Ziel einer Haushaltskonsolidierung weiter verfolgt werden.“, so der JU-Vorsitzende Tim Rathner
Umso mehr verwundert es, dass derzeit das Thema Ortsumgehung Hamminkeln weiter verfolgt wird.
Das Verkehrsgutachten hat eindeutig ergeben, dass sich die Belastung der Ortsstraßen in Hamminkeln noch im normalen Rahmen bewegt. Auch die Entlastung der Ortsstraßen durch die Umgehungsstraße wird nur minimal sein, da ein Großteil des Verkehrs auch bei einer bestehenden Ortsumgehung weiter bestehen würde.
Fraglich ist, ob diese geringe Entlastung des Ortes den hohen finanziellen Aufwand rechtfertigt.
Die JU mahnt zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln und appelliert an die Verantwortung eines jeden Ratsmitgliedes. Investitionen sollten derzeit dort getätigt werden, wo sie unbedingt notwendig sind.
Alle anderen Investitionen sollten vorübergehend auf Eis gelegt werden, bis sich die finanzielle Lage verbessert hat.
Zu einer Verbesserung der finanziellen Lage könnte auch beitragen, wenn die Stadt sich endlich dazu durchringen könnte, die Dächer von kommunalen Gebäuden für Bürgersolarkraftwerke freizugeben.
Zwar ist die Rendite für die Stadt am höchsten, wenn sie die Photovoltaikanlagen in Eigenregie baut, jedoch müssten hierfür auch Investitionen in einem erheblichen Umfang geleistet werden. Aufgrund der angespannten Haushaltslage würde eine zeitnahe Umsetzung in Eigenregie der Stadt vermutlich nicht realisierbar sein.
Aus diesem Grunde ist es an der Zeit, sich für die Variante der Bürgerkraftwerke zu entscheiden. Und so getreu dem Motto „lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach“ sofort mit den Mieteinnahmen für die Bereitstellung der Dächer die Haushaltslage zu verbessern.
Auch in der Stadt Hamminkeln ist die Zeit der ressourcenschonenden, sowie der umwelt- und sozialverträglichen Energieversorgung gekommen. Es ist Zeit auf eine bürgerschaftlich organisierte Energieerzeugung auf der Basis erneuerbarer Energien zu setzen.

„Denn bei den Bürgerkraftwerken gibt es nur Gewinner. Die Stadt, da sie für die Vermietung der Dächer zusätzliche finanzielle Mittel (in Form von Mieteinnahmen) bekommt, welche den Schulen, Kindergärten oder den Vereinen bereitgestellt werden könnten. Die Bürger, welche sich an den Kraftwerken beteiligen, da sie mit Renditen von 4-7% rechnen können und nicht zuletzt die Umwelt, die durch die C02 Einsparung gewinnt.“, so der Energieberater und stellv. JU-Vorsitzende Dirk Berning.
Deshalb dürfen wir keine Zeit mehr verlieren, BÜRGERKRAFTWERKE JETZT!!!

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